IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg

Geschmacksmuster

Mit diesem Schutzrecht können Sie die äußere Form und Farbe, also das Design Ihrer Produkte schützen lassen. Die Schutzdauer beträgt maximal 25 Jahre. Es kann für dreidimensionale Gegenstände (z. B. Autos, Werkzeuge, Möbel, Spielzeug) und zweidimensionale Muster (z. B. Stoffe, Tapeten, Logos, Grafiken, Icons) angemeldet werden. Der Schutz erfolgt nach dem positiven Ergebnis einer formalen Prüfung der Anmeldeunterlagen und nach der Eintragung ins Geschmacksmusterregister.
Die Voraussetzung für die Erteilung eines Geschmacksmusters ist, dass das Design neu ist und eine Eigenart besitzt. Es darf demnach bisher keine vergleichbare Farb-/Formgestaltung existieren und der Gesamteindruck, den das Muster beim informierten Benutzer hervorruft, muss sich von bereits eingetragenen Mustern unterscheiden.
Beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Geschmacksmuster gelten ausschließlich für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Es können auch EU-weite  Gemeinschaftsgeschmacksmuster oder internationale Geschmacksmuster angemeldet werden.
Die gesetzlichen Grundlagen sind in Deutschland das Geschmacksmustergesetz und die Geschmacksmusterverordnung (Anhang zur Geschmacksmusterverordnung).